Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.11.2013 - L 12 KA 16/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 19.10.2011 - S 21 KA 708/11
- LSG Bayern, 20.11.2013 - L 12 KA 16/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 34/10 R
Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung und Vergütung sozialpädiatrischer …
Auszug aus LSG Bayern, 20.11.2013 - L 12 KA 16/12
Da die SPZ nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht lediglich quantitative Versorgungsdefizite ausgleichen sollen, sondern spezialisierte Leistungen auf der dritten Stufe des Versorgungssystems erbringen und auf Kinder spezialisiert sind, die wegen der Art, Schwere oder Dauer ihrer Krankheit oder einer drohenden Krankheit nicht von geeigneten Ärzten oder in geeigneten Frühförderstellen behandelt werden können (BSG Urteil vom 29.06.2011, B 6 KA 34/10 R, Rn. 11) liegen die Voraussetzungen für einen Facharztfilter nach § 31 Abs. 7 Ärzte-ZV grundsätzlich vor. - BSG, 27.06.2001 - B 6 KA 39/00 R
Fortsetzungsfeststellungsklage - Fortsetzungsfeststellungsinteresse - …
Auszug aus LSG Bayern, 20.11.2013 - L 12 KA 16/12
Bei Ermächtigungen, die nicht auf quantitative Versorgungsdefizite, sondern auf das spezielle Leistungsangebot des ermächtigten Krankenhausarztes gestützt werden, ist die Befugnis zur Überweisung an diesen den Gebiets- oder Teilgebietsärzten vorzubehalten, die aufgrund ihrer Ausbildung und der Ausrichtung ihrer Tätigkeit für die Behandlung der infrage kommenden Krankheiten in erster Linie zuständig sind, da andernfalls der überweisende Arzt nach eigenem Gutdünken über die Notwendigkeit der Einschaltung des Krankenhausarztes befinden und den Gebietsarzt übergehen könnte und damit der Vorrang der niedergelassenen Vertragsärzte nicht gewahrt wäre (BSG, Urteil vom 27 6.2001, B 6 KA 39/00 R, Rn. 19).
- LSG Bayern, 15.10.2014 - L 12 KA 30/13
Behördliche Ausschlussfrist, Sozialpädiatrisches Zentrum
Der von dem Beklagten in seinem Bescheid vom 24.11.2011 (Az.: 152/07) vorgesehene Facharztfilter ist rechtlich und in tatsächlicher Hinsicht nicht zu beanstanden (zur Zulässigkeit eines Facharztfilters im Zusammenhang mit der Ermächtigung eines sozialpächiatrischen Zentrums gemäß § 119 SGB V vgl. BayLSG, Urteil vom 20.11.2013, Az.: L 12 KA 16/12).